Erklärung des Außenministeriums der Islamischen Republik Iran anlässlich der Woche der Aufarbeitung und Enthüllung der "Amerikanischen Menschenrechte"

Erklärung des Außenministeriums der Islamischen Republik Iran anlässlich der Woche der Aufarbeitung und Enthüllung der "Amerikanischen Menschenrechte"

Die Förderung der Menschenrechte ist immer eine der wichtigsten Parolen und Behauptungen amerikanischer Verantwortlicher auf der internationalen Szene gewesen.

Die Islamische Republik Iran betont, dass der amerikanische Unilateralismus und die Verhängung einseitiger Wirtschaftssanktionen mit dem Ziel, Staaten zur Änderung ihrer Politik zu zwingen, eine eklatante Verletzung der Menschenrechte darstellen und ist der Auffassung, dass das amerikanische Vorgehen, wirtschaftliche Instrumente zu missbrauchen, um politisch unabhängige Länder unter Druck zu setzen, ein deutliches Beispiel für eine Menschenrechtsverletzung und die Anwendung von Wirtschaftsterrorismus zum Erreichen politischer Ziele ist. Sie ist davon überzeugt, dass dieses Problem auch die anerkannten Menschenrechtsnormen und –standards vor schwerwiegende Problemen gestellt hat.

Die Islamische Republik Iran ist eines der Länder, die stark von der amerikanischen Instrumentalisierung der Menschenrechte betroffen sind und die Verhängung aggressiver einseitiger Sanktionen von Seiten der USA ist zu einem Instrument zur Verletzung der natürlichen und juristischen Rechte des iranischen Volkes, einschließlich des Rechts auf Leben, des Rechts auf Gesundheit, des Rechts auf einen angemessenen Lebensstandard, des Rechts auf Bildung und Zugang zu Wissen und Technologie, des Rechts auf Entwicklung, sowie zur eklatanten Verletzung der Rechte der Frauen, Kinder, Senioren und Menschen mit Behinderung geworden.

Dass die Nahrungsmittelsicherheit in Gefahr gebracht wird, dass Unternehmen, die Waren und medizinische Ausrüstung bereitstellen, nicht mit iranischen Firmen zusammenarbeiten, dass es Störungen beim Kauf von Medikamenten für seltene und akute Krankheiten gibt, dass iranischen Wissenschaftlern und Ärzten verboten wird, Zugang zu den in den Servern der National Library of Medicine (NLM) und Pubmed befindlichen medizinischen Quellen zu haben – besonders in den Tagen der Verbreitung des Coronavirus – , die Sanktionen gegen die Luftfahrtindustrie und Flugzeug-Ersatzteile – wodurch die Flugsicherheit von Passagierflugzeugen ernsthaft in Gefahr geraten ist –, dass Iran keinen Zugang zum internationalen Finanzsystem hat, dass es Störungen im Zahlungssystem gibt und ausländische Firmen keine von iranischen Banken ausgestellten Devisengarantien akzeptieren dürfen, der doppelte wirtschaftliche Druck, der auf Frauen lastet, die berufstätig und alleinerziehend sind, der Rückgang der Kaufkraft älterer Menschen und die Probleme von körperlich und geistig Behinderten, an Medikamente und medizinische Ausrüstung, geeignete Hilfsmittel und Rehabilitationshilfen zu gelangen, sind nur Beispiele zahlreicher Fälle von Menschenrechtsverletzungen gegen das iranische Volk, die durch die einseitigen amerikanischen Sanktionen verursacht worden sind.

Außerdem ist das iranische Volk nicht das einzige Volk, dem durch die zweierlei Menschenrechtsstandards und die systematische Verletzung von Menschenrechten von Seiten der USA geschadet wurde, und dieses Land hält sich aus folgenden Gründen selbst für ein Opfer von Menschenrechtsverletzungen:

1. In den USA gibt es keine gezielte Kontrolle über Verletzungen und Verstöße gegen die Rechte von Minderheiten wie Muslimen und Farbigen, und die Hetze gegen diese Minderheiten durch Beamte und Polizeikräfte ist weit verbreitet;
2. Dieses Land ist der größte Unterstützer des israelischen Besatzerregimes, der mit seiner finanziellen und nichtfinanziellen Unterstützung dieses Regimes Grundlagen für die Fortdauer der Menschenrechtsverletzungen in den besetzten Gebieten schafft;
3. Das unterdrückte, wehrlose Volk von Jemen wird tagtäglich mit amerikanischen Waffen, die aus wirtschaftlichen Gründen an Aggressor-Staaten, die Krieg führen, verkauft werden, beschossen und trotzdem ist man gegen jede Beendigung der Krise in diesem Land;
4. Die USA haben durch Instrumentalisierung der beiden Begriffe „Menschenrechte“ und „Terrorismusbekämpfung“ die größten Berühmtheiten, die für das Recht auf Bestimmung des eigenen Schicksals eingetreten sind, und die Helden im Kampf gegen den Terrorismus physisch beseitigt. Das jüngste Beispiel ist der feige Terroranschlag der amerikanischen Regierung auf General Soleimani im Jahre 2020.

Wie Berichterstatter des UN-Menschenrechtsrates ebenfalls betont haben, wird der Terroranschlag auf General Soleimani als willkürliche Verletzung des Rechts auf Leben betrachtet und steht im Widerspruch zum Inhalt des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte und der Internationalen Menschenrechtserklärung.

Aus den oben genannten und aus zahlreichen anderen Gründen, zu denen täglich neue hinzukommen, verurteilt die Islamische Republik Iran noch einmal die politische Verwendung des Begriffs „Menschenrechte“ und die Anwendung von zweierlei Menschenrechtsstandards durch die USA. Sie hält die amerikanische Regierung nicht für einen Menschenrechtsförderer, sondern für einen großen Menschenrechtsverletzer und betont die Rolle der internationalen Menschenrechtsinstitutionen beim Vorgehen gegen diese offenkundige Verletzung der Grundrechte unabhängiger Völker.