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Iran – ein treuer Verfechter internationaler Verpflichtungen und ehrlicher Diplomatie

Der Iran wird sein verantwortungsvolles rationales und respektvolles Verhalten in der internationalen Arena fortsetzen jedoch zugleich jeder Form von Überheblichkeit oder Rechtsbruch mit Entschlossenheit entgegentreten. Der Iran – ein Land mit einer alten Zivilisation und einer reichen Kultur – ist überzeugt: Dauerhafter Frieden entsteht nur durch Dialog und gegenseitigen Respekt.

Iran – ein treuer Verfechter internationaler Verpflichtungen und ehrlicher Diplomatie

Von: Botschafter der Islamischen Republik Iran in Deutschland

 

Gestern fand in Uganda das Treffen der Außenminister der Mitgliedstaaten der Bewegung der Blockfreien Staaten (NAM) statt – eine Konferenz, die erneut die wesentliche Rolle dieser Bewegung bei der Verteidigung des Multilateralismus, der Gerechtigkeit und des gegenseitigen Respekts im internationalen System unterstrich.

Die Bewegung der Blockfreien Staaten, die aus 120 Ländern besteht, bekräftigte in ihrer Abschlusserklärung ausdrücklich, dass alle Bestimmungen der Resolution 2231 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen über das iranische Nuklearprogramm – einschließlich des darin vorgesehenen Zeitplans – vollständig eingehalten und umgesetzt werden müssen.

Ich möchte daran erinnern, dass gemäß Absatz 8 der Resolution 2231 diese am 18. Oktober 2025 ausläuft. Damit soll das iranische Nuklearprogramm auch formell von der Agenda des Sicherheitsrats gestrichen werden.

Diese eindeutige Position der Blockfreien Staaten ist eine klare Antwort auf das rechtswidrige Verhalten der Vereinigten Staaten und der europäischen Vertragsparteien des JCPOA, die – ohne guten Willen und unter Umgehung der im Abkommen vorgesehenen Mechanismen, einschließlich des Streitbeilegungsverfahrens – unrechtmäßig den sogenannten „Snapback“-Mechanismus aktiviert haben.

Diese Staaten wissen sehr wohl, dass ihre eigenen Verpflichtungen aus dem JCPOA nicht erfüllt wurden, während die gegenseitigen Ausgleichsmaßnahmen Irans nach dem Austritt der USA vollständig im Einklang mit dem Abkommen stehen. Daher können sie dem Iran keine Vertragsverletzung vorwerfen. Vielmehr ist es der Iran, der von den europäischen Partnern eine Erklärung über ihr Versagen und ihre mangelnde Vertragstreue erwartet.

Ich möchte Folgendes betonen:

• Der Versuch der europäischen JCPOA-Partner, unterstützt durch die USA, den Snapback-Mechanismus zu aktivieren, erfolgte trotz der klaren Ablehnung durch andere ständige Mitglieder des Sicherheitsrats, die in gemeinsamen Erklärungen betonten, dass sie diesen Schritt nicht mittragen. Auch die internationale Gemeinschaft steht dieser Maßnahme überwiegend kritisch gegenüber – die jüngste Erklärung der Blockfreien Staaten, die die Mehrheit der Welt repräsentieren, ist dafür ein eindeutiger Beleg.
  
  
• Der Austritt der USA aus dem JCPOA sowie die Nichterfüllung der europäischen Verpflichtungen, insbesondere im wirtschaftlichen Bereich, belegen zusätzlich die Unrechtmäßigkeit ihres Rückgriffs auf den Snapback-Mechanismus.
  
  
• Die Islamische Republik Iran hat niemals nach Atomwaffen gestrebt und wird dies auch künftig nicht tun. Aus religiösen, ethischen und zivilisatorischen Gründen betrachtet Iran den Einsatz solcher Waffen als verboten und unmoralisch. Dauerhafte Sicherheit gründet sich für uns auf Ethik, Dialog und konstruktive Zusammenarbeit – nicht auf Rüstungswettläufe oder Massenvernichtungswaffen.
  
  
• Der Iran sieht in der Diplomatie stets den besten Weg, Missverständnisse auszuräumen und gegenseitiges Vertrauen zu stärken. In zahlreichen Gesprächen – auch mit den europäischen JCPOA-Partnern – hat der Iran seine Verpflichtung zu Dialog, Vernunft und internationaler Vertragstreue wiederholt unter Beweis gestellt.
  
  
• Als verantwortungsbewusstes Mitglied der internationalen Gemeinschaft beruft sich die Islamische Republik Iran auf Artikel IV des Atomwaffensperrvertrags (NPT) und verteidigt ihr unveräußerliches Recht auf die friedliche Nutzung der Kernenergie. Das iranische Nuklearprogramm ist transparent und steht unter der vollständigen Aufsicht der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO).
  
  
• Der Iran wird sein verantwortungsvolles, rationales und respektvolles Verhalten in der internationalen Arena fortsetzen, jedoch zugleich jeder Form von Überheblichkeit oder Rechtsbruch mit Entschlossenheit entgegentreten.

 

Schlussfolgerung

In einer Welt, die von geopolitischen Spannungen und wachsendem Misstrauen geprägt ist, hat die Bewegung der Blockfreien Staaten erneut gezeigt, dass die Stimme der Vernunft, der Gerechtigkeit und der Unabhängigkeit nicht verstummen wird.

Der Iran – ein Land mit einer alten Zivilisation und einer reichen Kultur – ist überzeugt: Dauerhafter Frieden entsteht nur durch Dialog und gegenseitigen Respekt.