UN-Abrüstungskonferenz

Außenminister Araghchi: Entweder wir beseitigen die Atomwaffen – oder eines Tages werden sie uns vernichten.

Außenminister Araghchi forderte die derzeitige Blockade der Abrüstungskonferenz zu überwinden und Verhandlungen über eine umfassende Konvention zum Verbot von Kernwaffen aufzunehmen. „Entweder wir beseitigen die Atomwaffen – oder eines Tages werden sie uns vernichten“ betonte er. Er schloss mit der Feststellung dass bei vorhandenem politischen Willen das globale Ziel einer kernwaffenfreien Welt verwirklicht werden könne.

Rede des iranischen Außenministers auf der UN-Abrüstungskonferenz

Der iranische Außenminister Seyed Abbas Araghchi, der zu indirekten iranisch-amerikanischen Nuklearverhandlungen sowie zur Verfolgung der Aufhebung von Sanktionen nach Genf gereist war, sprach am Dienstagnachmittag auf der United Nations Conference on Disarmament und erläuterte die Positionen Irans zu den Tagesordnungspunkten dieses internationalen Gremiums.

Unter Hinweis darauf, dass Atomwaffen die größte Bedrohung für die Menschheit darstellten, erklärte der Außenminister der Islamischen Republik Iran, die Welt lebe weiterhin im Schatten der Angst vor 12.000 nuklearen Sprengköpfen. Viele davon befänden sich in höchster Alarmbereitschaft und seien in Militärdoktrinen verankert, die ihren schnellen Einsatz – in manchen Fällen sogar den Ersteinsatz – vorsähen. Die fortgesetzte Abstützung auf solche Arsenale stehe in direktem Widerspruch zu den Abrüstungsverpflichtungen des Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons (NPT).

Mit Nachdruck betonte er den friedlichen Charakter des iranischen Atomprogramms. Iran strebe weder die Herstellung noch den Erwerb von Kernwaffen an; solche Waffen hätten keinen Platz in der nationalen Sicherheitsdoktrin des Landes.

Zugleich unterstrich er, dass das Recht auf die friedliche Nutzung der Kernenergie ein inhärentes und unveräußerliches Recht aller NPT-Mitgliedstaaten sei und nicht von politischen Erwägungen abhängig gemacht werden dürfe.

Araghchi kritisierte die Vereinigten Staaten für ihr Vorgehen in der iranischen Nuklearfrage, darunter wiederholte Verstöße gegen eingegangene Verpflichtungen und gegen das Völkerrecht, den einseitigen Ausstieg aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) sowie den anschließenden Angriff auf friedliche iranische Nuklearanlagen. Diese Maßnahmen stellten einen Schlag gegen die Prinzipien der UN-Charta, die Diplomatie und den Multilateralismus dar. Sanktionen und militärische Drohungen gegen Iran seien eindeutig völkerrechtswidrig und müssten beendet werden.

Der Außenminister kritisierte zudem scharf die aus seiner Sicht widersprüchliche Haltung der USA und einiger europäischer Länder, die die Bedrohungen für den internationalen Frieden und die Sicherheit durch das sogenannte zionistische Regime – einschließlich seines Atomwaffenarsenals – ignorierten, während sie Irans friedliches Atomprogramm als Gefahr darstellten.

Er erklärte weiter, das israelische Regime habe in den vergangenen acht Jahrzehnten schwerste Verbrechen ungestraft begangen. In weniger als zwei Jahren habe es sieben Länder der Region angegriffen und mehr als 70.000 Menschen in Gaza getötet, was er als kolonialen Völkermord bezeichnete. Es gebe, so Araghchi, kein Verbrechen, das dieses Regime nicht begangen, und keine rote Linie, die es nicht überschritten habe.

An anderer Stelle seiner Rede bekräftigte der iranische Chefdiplomat die fortgesetzte Zusammenarbeit Irans mit der International Atomic Energy Agency (IAEA) im Rahmen der rechtlichen Verpflichtungen des Landes.

Er verwies zudem auf seine jüngsten technischen Gespräche mit dem Generaldirektor der Behörde und erklärte, dass Inspektionen von Nuklearanlagen, die Ziel von Angriffen gewesen seien, eines geeigneten Rahmens und klarer Verfahren bedürften, die zwischen Iran und der Behörde vereinbart werden müssten.

Mit Blick auf die zweite Runde der iranisch-amerikanischen Nuklearverhandlungen in Genf betonte der Außenminister, die Islamische Republik Iran nehme ernsthaft und in gutem Glauben am diplomatischen Prozess teil, und äußerte die Hoffnung, dass die Gespräche zu einer nachhaltigen und ausgehandelten Lösung führen würden.

Abschließend forderte Araghchi, die derzeitige Blockade der Abrüstungskonferenz zu überwinden und Verhandlungen über eine umfassende Konvention zum Verbot von Kernwaffen aufzunehmen. „Entweder wir beseitigen die Atomwaffen – oder eines Tages werden sie uns vernichten“, betonte er.

Er schloss mit der Feststellung, dass bei vorhandenem politischen Willen das globale Ziel einer kernwaffenfreien Welt verwirklicht werden könne.