Auszüge aus der Rede von Präsident Ebrahim Raisi zur 78. Generaldebatte der Generalversammlung der Vereinten Nationen

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Auszüge aus der Rede von Präsident Ebrahim Raisi zur 78. Generaldebatte der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Sep. 2023 in New York:

 

Das heilige Buch lädt die Menschheit zur Rationalität, Spiritualität, Wahrheit und Gerechtigkeit ein. Es erläutert die Einheit der Menschheit, verkündet alle Erdenbewohner und versucht, alle zur Menschenwürde zu führen. Das Buch spricht von der Gleichheit der Menschen. Islamophobie und kulturelle Apartheid in all ihren Ausdrucksformen wie Schändung des Korans oder Verbot des Hidschabs sind der menschlichen Würde nicht würdig. Koran lehnt Beleidigungen ggü. Glauben und Überzeugungen anderer ab. Koran sieht der Respekt vor Abraham, Mosa u. Jesus der Respekt vor Mohammad. Hinter diesem Hass steht ein größerer Plan, dessen Herunterspielen auf die Frage der Meinungsfreiheit irreführend ist. Respekt vor göttlichen Religionen muss auf die Tagesordnung internationaler Zusammenarbeit gesetzt werden.

 

 

Wir befinden uns in einer entscheidenden historischen Periode. Die Welt verändert sich und geht in eine neue internationale Ordnung über, und dieser Weg ist unumkehrbar.

Die Gleichung der westlichen Herrschaft über die Welt funktioniert nicht mehr. Die alte liberale Ordnung, die den Interessen unersättlicher Herrscher und Kapitalisten diente, wurde beiseite geschoben und, mit einem Wort, das Projekt der Amerikanisierung der Welt ist gescheitert.

 

 

Die Nation Iran ist stolz darauf, dass sie mit Hilfe ihrer glorreichen islamischen Revolution für die größte Aufklärung gesorgt hat, indem sie die Maske von den Gesichtern der Herrscher im Osten und Westen entfernt hat, und dass sie dies gemeinsam mit anderen Nationen Westasiens getan hat, spielte eine entscheidende Rolle beim Scheitern des Herrschaftssystems. Jetzt, da der Widerstand und das Erwachen der Nationen der Welt mehr denn je zugenommen hat und aufstrebende Mächte entstanden sind, besteht die Hoffnung, dass eine neue und gerechte Ordnung die Welt regieren wird. Der Schlüssel zur neuen internationalen Ordnung besteht darin, die globale Vorherrschaft aufzugeben und sie durch regionale Ordnungen und Zusammenarbeit zu ersetzen. Die Islamische Republik Iran unterstützt maximale wirtschaftliche und politische Konvergenz innerhalb und zwischen Regionen und ist an einer auf Gerechtigkeit basierenden Interaktion mit der ganzen Welt interessiert. Jetzt jedoch, da die unabhängigen Länder der Welt Schritte in Richtung größerer Zusammenarbeit und Konvergenz unternehmen, werden wir Zeuge der Bemühungen einiger Mächte, das Feuer des Konflikts in verschiedenen Regionen zu entfachen. Mit der Mentalität des Kalten Krieges versuchen sie, die Welt wieder in Blöcke zu spalten. Diese Bewegung ist reaktionär und schädlich für die Sicherheit und das Wohlergehen der Nationen. Die Islamische Republik Iran ist der festen Überzeugung, dass sich keine neue Spaltung zwischen Ost und West bilden darf. Die Gefährung der Sicherung von Handelskorridoren, die Degradierung von Verbündeten zu abhängigen Ländern, die Behinderung des Wirtschaftswachstums unabhängiger Länder und die Auslösung von Stellvertreterkriegen in Asien und Europa sind Teil dieser finsteren Kette.

 

 

Die Ironie der Geschichte besteht darin, dass diese Maßnahmen im Namen der Verteidigung der Demokratie vorgeschlagen werden; Aber die ganze Welt, einschließlich unserer Nationen in Westasien, hat die wahre Bedeutung der westlichen Demokratie erkannt und weiß, dass sie nur ein Codename für Putsch, Besatzung und Krieg ist. Die Aufgabe der Welt mit dem Projekt und der Schule der liberalen Demokratie ist klar, weil sie weiß, dass es sich dabei um nichts anderes als einen Samthandschuh mit einer gusseisernen Hand darunter handelt. Jetzt ist die Schule, die ein Vorbild für die Welt sein wollte, zu einer Lektion geworden und nähert sich dem Ende ihrer Reise.

 

 

In einer Zeit, in der einige Mächte die Welt zu weiteren Kriegen drängen, hat die Islamische Republik Iran die Politik der „Nachbarschaft und Konvergenz“ vorgeschlagen. Die Nachbarschaftspolitik ist eine wohlwollende Politik für die Region, und auf dieser Grundlage stehen eine umfassende wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Stärkung der Infrastrukturverbindungen ganz oben auf der regionalen Agenda. Die Islamische Republik schüttelt herzlich jede Hand, die ihr für Freundschaft ausgestreckt wird. Es ist ein unabhängiger und mächtiger Nachbar für die Region der Chancen.

 

 

Nachdem unsere Region zwei Jahrzehnte aufgezwungener Spannungen und Krisen hinter sich hat und der Widerstand freier Nationen im Iran, im Irak, im Jemen, im Libanon, in Syrien, Palästina und Afghanistan Früchte getragen hat, können die Aussichten für die Region nur durch eine Vertiefung der gegenseitigen Beziehungen, politisches Vertrauen und umfassende wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie endogene Sicherheit gewährleistet werden.

 

 

Auf dieser Grundlage hat Iran ein neues Kapitel vorteilhafter Beziehungen zu benachbarten, verbündeten und gleichgesinnten Ländern aufgeschlagen, und durch seine Mitgliedschaft in regionalen und internationalen Mechanismen hat es seine Kapazitäten zur Bildung einer gerechten Ordnung geteilt und durch die Priorisierung der Fertigstellung der Handelsübergänge, einschließlich des Nord-Süd-Korridors, der die Welt des Nordens mit der Welt des Südens verbindet, sichert nachhaltige wirtschaftliche Vorteile für alle Nationen in der Region.

 

 

Außerdem ist die Islamische Republik Iran bereit, ihre einzigartigen natürlichen und technischen Kapazitäten im Bereich der Erzeugung und Übertragung sauberer Energie mit anderen Ländern zu teilen, um die schädlichen Auswirkungen des Klimawandels zu reduzieren und zu bewältigen.

 

 

Auf der Sicherheitsebene zielt die Nachbarschaftspolitik darauf ab, durch intraregionale Zusammenarbeit und die Verhinderung ausländischer Einmischung eine stabile Sicherheit zu gewährleisten. Vom Kaukasus bis zum Persischen Golf ist jede ausländische Präsenz nicht nur Teil der Lösung, sondern das Problem selbst. Wir betrachten die Sicherheit unserer Nachbarn als unsere Sicherheit und jede Unsicherheit für sie als Unsicherheit für uns.

 

 

Wir haben mit Ernsthaftigkeit und aus guten Willen Initiativen in der Region ins Leben gerufen. Die Verbindung von Politik und Sicherheit muss jedoch gestärkt werden und wird nur dann nachhaltig sein, wenn sie mit einer sinnvollen wirtschaftlichen Zusammenarbeit kombiniert wird.

 

 

Aufgrund der langen Erfahrung des Kolonialismus und der wiederholten militärischen Aggression hat der westasiatische Raum viele Möglichkeiten für Entwicklung und Fortschritt verloren. Da nun unter der Führung des Obersten Führers der Islamischen Revolution, Imam Khamenei, die Doktrin des Widerstands die Wellen der Besatzung und des Terrorismus erfolgreich zurückgedrängt hat, ist eine neue Chance und Ära für die Region eröffnet.

 

Die Macht der Islamischen Republik ist eine sicherheitsbildende Macht, und indem sie die Optionen Krieg, Besetzung und Teilung von Ländern vom Tisch der herrschenden Mächte entfernt, hat sie der Region neue Horizonte eröffnet. Die Islamische Republik Iran ist davon überzeugt, dass die islamische Einheit und die kollektive Entwicklung die Priorität der Region sind. Zweifellos hängt die Stabilisierung der Sicherheit von der kollektiven Entwicklung ab, und dies ist der einzige Weg zum Wohlstand in Westasien.

 

 

Das Land Iran verfügt über einzigartige Investitionsmöglichkeiten, und die Priorisierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der Islamischen Republik ist eine Chance für die Länder der Region und der Welt.

 

 

Besatzung, Terrorismus und Extremismus gehören zu den größten ernsthaften Bedrohungen in Westasien, die jede auf den Interessen der Nationen der Region basierende Ordnung stören. Die Ausrottung des Terrorismus hängt von der umfassenden und gezielten Bekämpfung seiner Wurzeln und Erscheinungsformen sowie der wahllosen Bestrafung von Terroristen auf der ganzen Welt ab. Der Einsatz des Terrorismus durch einige westliche Regierungen als Instrument der Außenpolitik neutralisiert den Kampf der Länder der Region gegen den Terrorismus. Die Steuerung und Ausbeutung einiger westlicher Sicherheitsdienste durch extremistische Gruppen und insbesondere die gezielte Bewegung ausländischer Kampftruppen in verschiedenen geografischen Gebieten schüren diese Bedenken ebenfalls. Einige europäische Länder sollten antworten, warum sie, obwohl sie behaupten, den Terrorismus zu bekämpfen, zu einem sicheren Zufluchtsort für eine Terroristengruppe geworden sind, die bisher mehr als 17.000 iranische Bürger auf offener Straße ermordet hat? Doppelstandards im Kampf gegen den Terrorismus bedeutet grünes Licht für Terroristen.

 

 

 

Iran, das größte Opfer des Terrorismus, ist der Vorreiter im Kampf gegen den Terrorismus in der Region.

 

 

Die Ermordung des Märtyrers Qassem Soleimani war eine Belohnung für ISIS, der laut ehemaligen US-Beamten ihre eigene Schöpfung war. Anstatt diesen tapferen Kommandanten zu ehren, ermordeten sie ihn. Aber die Islamische Republik Iran wird nicht damit aufhören, alle Instrumente und Kapazitäten zu nutzen, um Gerechtigkeit zu üben und die Täter und Hinternänner dieses Staatsterrorismus strafrechtlich zu verfolgen, bis ein endgültiges Ergebnis erreicht ist; Das Blut der Unterdrückten wird nicht mit Füßen getreten, und es wird den Unterdrücker jagen.

 

 

Die heutige Situation in Afghanistan ist ein weiterer Ausdruck der Auswirkungen der westlichen Intervention in der Region, die zur Tötung von mehr als 170.000 Männern, Frauen und Kindern geführt hat. In Afghanistan betont der Iran die inklusive Regierung und die Notwendigkeit, die Rechte aller Stämme, Ethnien und Religionen dieses Landes zu respektieren. Gleichzeitig sind dringende internationale Maßnahmen erforderlich, um die akute Krise der Flüchtlinge zu bewältigen, die dieses Land, insbesondere den Iran, verlassen haben.

 

 

Was den Krieg zwischen der Ukraine und Russland betrifft, möchte ich noch einmal die Position der Islamischen Republik Iran betonen, die Krieg als Lösung für jeden Konflikt ablehnt. Wir glauben nicht, dass der Krieg in Europa im Interesse irgendeiner europäischen Seite liegt. Die Ablehnung jedes Waffenstillstandsplans der Amerikaner im Ukraine-Krieg zeigt, dass Amerika einen langfristigen Plan zur Schwächung Europas hat.

 

 

Wir unterstützen jede Initiative zur Beendigung des Krieges und zur Einleitung des politischen Prozesses und erklären unsere Bereitschaft, in diesem Bereich eine konstruktive Rolle zu spielen.

 

 

Amerikas Austritt aus dem JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) war ein Verstoß gegen den muslimischen Grundsatz der Bündnistreue. Die US-Regierung vermeidet weiterhin die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus dem JCPOA, indem sie eindeutig gegen die Bestimmungen der Resolution 2231 des Sicherheitsrats verstößt. Mit diesem Verhalten folgt Amerika entgegen aller seiner Behauptungen tatsächlich Gesetzlosigkeit und Zwang statt Kooperation. Die USA müssen durch den Aufbau von Vertrauen beweisen, dass es gute Absichten hat und einen echten Willen hat, seine Verpflichtungen zu erfüllen und den Weg zu vollenden. Die Europäer, die nach Jahren der Nichteinhaltung ihrer Verpflichtungen, einschließlich der Aufhebung von Sanktionen, nun gegen das JCPOA und die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates verstoßen, müssen verstehen, dass sie verlieren werden, wenn sie den kostspieligen Weg der Konfrontation beschleunigen.

 

 

Atomwaffen haben in der Verteidigungsdoktrin der Islamischen Republik Iran keinen Platz. Offizielle Berichte relevanter internationaler Behörden und sogar westlicher Geheimdienste haben wiederholt die Richtigkeit dieser Behauptung betont. Wie in den vergangenen zwei Jahrzehnten wird die Islamische Republik Iran in keiner Weise die unveräußerlichen Rechte ihrer Nation auf friedlichen Nutzen aus der Nukleartechnologie aufgeben.

 

 

Der weltweit einzige Atomverbrecher kommt seinen Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag zur Abrüstung von Atomwaffen nicht nach, verstößt jedoch durch die Verhängung illegaler einseitiger Sanktionen gegen die unbestreitbaren Grundsätze des Völkerrechts und der Charta der Vereinten Nationen und verletzt die Rechte der Nationen.

Aber diese Sanktionen hatten keinen Einfluss auf die Entschlossenheit unserer Nation beim Fortschritt des Landes. Es ist an der Zeit, dass Amerika seine Entscheidungskrise beendet und den richtigen Weg einschlägt.

 

 

Die Menschheit betritt eine neue Umlaufbahn. Die alten Mächte sind im Niedergang. Sie sind die ‚Vergangenheit‘ und wir sind die ‚Zukunft‘. Ich wiederhole, dass sie die ‚Vergangenheit‘und wir die ‚Zukunft‘ sind.