Iranische Generalkonsulate in Frankfurt, Hamburg und München
Der deutsche Geschäftsträger in Teheran ins Außenministerium Irans einbestellt
Die Entscheidung der deutschen Regierung, die iranische Konsulate zu schließen, bedeutet eine absichtliche Verweigerung des Zugangs der Iraner zu konsularischen Dienstleistungen. Diese Entscheidung der deutschen Außenministerin verursacht unnötige Schwierigkeiten für die in Deutschland lebenden Iraner und verletzt deren grundlegende Rechte. Dieser Schritt stellt auch eine Unterbrechung einer der wichtigsten und ältesten Kommunikationskanäle zwischen den Völkern Irans und Deutschlands dar.
Der deutsche Geschäftsträger in Teheran wurde ins Außenministerium der Islamischen Republik Iran einbestellt, um gegen die Entscheidung der deutschen Außenministerin zu protestieren, iranischen Staatsbürgern in Deutschland konsularische Dienstleistungen zu verweigern.
Nach der unlogischen Entscheidung der deutschen Außenministerin, die Konsulate der Islamischen Republik Iran in Deutschland zu schließen, wurde der Geschäftsträger der deutschen Botschaft in Teheran einbestellt, und ihm wurde der entschiedene Protest unseres Landes übermittelt:
-
Die Entscheidung der deutschen Regierung, die Tätigkeit der iranischen Generalkonsulate in Deutschland einzustellen, ist unbegründet und ungerechtfertigt. Die Hauptaufgabe der iranischen Generalkonsulate in Frankfurt, Hamburg und München besteht darin, den in Deutschland lebenden Iranern notwendige konsularische Dienstleistungen anzubieten und ihre Interessen im Gastland zu vertreten. Die Entscheidung der deutschen Regierung, diese zu schließen, bedeutet eine absichtliche Verweigerung des Zugangs der Iraner zu konsularischen Dienstleistungen. Diese Entscheidung der deutschen Außenministerin verursacht unnötige Schwierigkeiten für die in Deutschland lebenden Iraner und verletzt deren grundlegende Rechte. Dieser Schritt stellt auch eine Unterbrechung einer der wichtigsten und ältesten Kommunikationskanäle zwischen den Völkern Irans und Deutschlands dar.
-
Das Außenministerium der Islamischen Republik Iran betrachtet die Erklärung des deutschen Außenministers als unangebracht, einmischend, unprofessionell und respektlos und hält sie für völlig ohne rechtliche Grundlage. Das Ministerium betont außerdem, dass Deutschlands destruktive und konfrontative Haltung eine schwerwiegende Fehlkalkulation darstellt und dass die deutsche Regierung die Verantwortung für die daraus entstehenden Konsequenzen tragen wird.
- Die Islamische Republik Iran erinnert an die Prinzipien und Normen des Völkerrechts, einschließlich der Achtung der nationalen Souveränität, des Verbots von Interventionen oder Einmischungen in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten, der Achtung der gerichtlichen Zuständigkeit von Staaten und der Verpflichtung aller Regierungen, Terrorismus zu verhindern und zu bekämpfen. Iran verurteilt die Haltung der deutschen Regierung, die diese Prinzipien missachtet, und lehnt jede Unterstützung von Terrorismus und die Tötung unschuldiger Menschen ab, auch wenn dies als Schutz von Staatsangehörigen dargestellt wird.