„Snapback“-Mechanismus

Wissen sie selbst eigentlich wirklich was sie da tun?

Rechtswidrigkeit auf Rechtswidrigkeit – eine Folge wiederholter Rechtsbrüche.

Im Sep. 2025 behaupteten drei europäische Länder, durch die rechtswidrige Aktivierung des sogenannten „Snapback“-Mechanismus seien die Sanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen Iran wieder in Kraft getreten. Nun wollen sie die Iran-Frage erneut an den Sicherheitsrat verweisen!

Wenn diese Sanktionen tatsächlich wieder in Kraft getreten sind, was soll dann eine solche Verweisung überhaupt bedeuten? Wissen sie selbst eigentlich wirklich, was sie da tun? Rechtswidrigkeit auf Rechtswidrigkeit – eine Folge wiederholter Rechtsbrüche.

https://x.com/IraninBerlin/status/2097201783646961698?s=20