Rede des Außenministers der Islamischen Republik Iran auf der Sitzung des Menschenrechtsrates in Genf

Rede des Außenministers der Islamischen Republik Iran auf der Sitzung des Menschenrechtsrates in Genf

Ich freue mich, als Vertreter der Islamischen Republik Iran an dieser bedeutenden Sitzung des Menschenrechtsrates teilzunehmen und lege unsere Ansichten über die Menschenrechte und die fundamentalen Mechanismen dar, für deren Bewahrung dieser Rat eingerichtet wurde.

Herr Präsident,

der Schutz und die Förderung der Menschenrechte ist das gemeinsame Anliegen aller Völker der Welt. Kein Land und keine Gruppe darf berechtigt sein, die Menschenrechte für sich allein zu beanspruchen oder andere Länder zu zwingen, sich den selbstgemachten Interpretationen der Menschenrechte zu unterwerfen.

Respekt vor den Menschenrechten und der Menschenwürde ist für die Islamische Republik Iran ein fundamentaler Wert und hat seine Wurzel in den nationalen Gebräuchen und Anschauungen und in unserem religiösen Glauben. In diesem Rahmen haben wir uns unermüdlich und kontinuierlich um den Schutz und die Förderung der Menschenrechte und der Menschenwürde bemüht. Wir haben im Laufe unserer langen und glorreichen Geschichte gelernt, trotz Schwierigkeiten und Unannehmlichkeiten die Hoffnung nicht aufzugeben und nicht zuzulassen, dass Hindernisse uns von unserem Weg abbringen.

An dieser Stelle möchte ich kurz etwas zu den Menschenrechten sagen und erläutern, wie dieser wichtige, erhabene Begriff leider durch einige Länder politisch missbraucht und instrumentalisiert worden ist.

- Die Resolution, die zur Gründung des Menschemnrechtsrates führte, basiert auf Zielen und Prinzipien, u.a. dem Ausbau freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Staaten auf der Grundlage von Respekt vor dem Grundsatz der Gleichberechtigung und des Rechts der Menschen auf Selbstbestimmung. Doch in der Praxis sehen wir, dass man den Rat dazu bewogen hat, sich bestimmter Fälle anzunehmen, die für den Ausbau freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Ländern nicht hilfreich sind. Es ist erforderlich, dass der Rat seine Verlässlichkeit und seine Effektivität durch Anwendung der Prinzipien der Zusammenarbeit und des wahren Dialogs zwischen den Mitgliedstaaten wiederfindet.

- Die Menschenrechte sind wichtig und unteilbar. Wirtschaftliche und soziale Rechte dürfen nicht als untergeordnete Rechte betrachtet werden. Diese Rechte dürfen nicht als den bürgerlichen und politischen Rechten nachrangig eingestuft werden. Das Recht auf Entwicklung und alles, was dazugehört, muss man in diesem Rahmen betrachten.

- Einseitige Zwangsmaßnahmen sind illegal und unmenschlich und verstoßen regelmäßig gegen die Grundrechte des Menschen in den Zielländern. Die Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika müssen alle nacheinander wegen eines solchen Verhaltens zur Rechenschaft gezogen werden. Ebenso müssen diejenigen europäischen und anderen Länder, die den einseitigen amerikanischen Zwangsmaßnahmen folgen, zur Rechenschaft gezogen werden. Keines dieser Länder ist moralisch dazu fähig, über die Menschenrechte in Iran zu sprechen. Es ist reine Heuchelei, die Menschenrechte der Iraner zu verteidigen und gleichzeitig dieselben Menschen ihrer Grundrechte auf Gesundheit, Studium und Leben zu berauben.

- Kein Land kann behaupten, in der Ausübung seiner Menschenrechte vollkommen zu sein. Was Angriffskriege und militärische Interventionen, Putschs und Anwendung illegaler Wirtschaftssanktionen gegen andere Länder betrifft, sind die USA das Land Nr. 1 in der Welt,.

- Die Menschenrechtsmechanismen der Vereinten Nationen können und müssen durch wahren Dialog, konstruktive Interaktion und Zusammenarbeit, Schaffung von Kapazitäten auf Augenhöhe und mit gegenseitigem Respekt    zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte beitragen. Der sogenannte UPR-Mechanismus ist ein Instrument, das in Form dieses umfassenden Austauschs und dieser Interaktion zwischen den Mitgliedstaaten eingeführt werden kann.

- Menschenrechtsinstitutionen wie der Menschenrechtsrat werden leider von einigen Ländern unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika in ein Instrument zur Durchsetzung der Außenpolitik verwandelt.

Herr Präsident,

die friedlichen Versammlungen, die nach dem traurigen Tod von Frau Mahsa Amini in meinem Land stattgefunden haben, sind ein Zeichen für den Geist der Solidarität und des Mitgefühls des iranischen Volkes mit einer jungen Mitbürgerin. Doch diese friedlichen Versammlungen wurden durch Einmischung terroristischer Elemente gewaltsam. Dabei haben auch einige persischsprachige Fernsehsender in den USA und in England sich in ihren „Nachrichtensendungen“ damit befasst, Gewalt und Terror in Iran zu lehren und zu verbreiten.

Diese Gewalt und die Einmischung von außen hat unschuldigen Menschen, u.a. 70 Polizeikräften, das Leben gekostet und zu viel Zerstörung und Beschädigung öffentlichen und privaten Eigentums geführt. Während die iranische Polizei keine Kriegswaffen einsetzen durfte, töteten die Unruhestifter mit Schuss- und anderen Waffen. Keine verantwortungsbewusste Regierung kann erlauben, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch gewaltsames, unrechtmäßiges Verhalten gefährdet wird.

Das nationale Komitee, das für die Untersuchung der diversen Aspekte der Ausschreitungen in der Islamischen Republik Iran gegründet wurde, ist verpflichtet, die Ursachen der jüngsten Unruhen herauszufinden, Behauptungen und Vorwürfe gegen die Kräfte, die für die Sicherung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sorgen, zu verifizieren, einen Bericht über die eventuelle Schuld in diesem Prozess, die Wiedergutmachung der Schäden, die an Bürgern und an öffentlichem und privatem Eigentum entstanden sind, zu erstellen, die Lage der verhafteten Personen zu prüfen, die Todesursachen festzustellen und die Rolle ausländischer Faktoren, z.B. der Medien, des virtuellen Raums und anderer Länder bei der Entstehung und Ausweitung der Ausschreitungen zu untersuchen. Die meisten Personen, die bei den Ausschreitungen festgenommen wurden, mit Ausnahme derjenigen, die Verbrechen begangen haben, wurden begnadigt und sind nun frei.

Dieses nationale Komitee ist derzeit dabei, umfassende Ermittlungen über die Ausschreitungen zu führen und wird die zugrunde liegenden Ursachen und die diversen Faktoren, die die Lage verschärft haben, herausfinden, Klagen der Menschen entgegennehmen und den zuständigen Verantwortlichen seinen Bericht für die notwendige Weiterverfolgung der Angelegenheit vorlegen.

Herr Präsident,

eine der wichtigsten Herausforderungen der heutigen Zeit ist das Erscheinen und die Zunahme extremistischer und terroristischer Gruppen an verschiedenen Orten der Welt. Die jüngste Schändung des Heiligen Korans in einigen westlichen Ländern und der Terroranschlag im Heiligtum „Shahcheragh“ in Iran, bei dem 13 Personen, u.a. unschuldige iranische Frauen und Kinder, ihr Leben verloren, sind Beispiele dafür.

Iran hat stets an erster Front im Kampf gegen den Terrorismus gestanden, unsere Region wird die Kämpfe von Märtyrer General Soleimani gegen den Islamischen Staat nicht vergessen. Die Islamische Republik Iran wird in ihren Bemühungen nicht nachlassen, bis die Verantwortlichen für das Attentat auf Märtyrer Soleimani ihre gerechte Strafe erhalten.  

Herr Präsident,

unsere Frauen haben in verschiedenen Bereichen, in Wissenschaft, Lehre, im Gesundheitsbereich und bei sozialen und politischen Tätigkeiten einen beachtlichen Fortschritt erzielt, und heute ist die iranische Frau in der Welt für ihre „Fähigkeit“ und „Dynamik“ im Bereich der internationalen Politik, politisch, im gesellschaftlichen, wisenschaftlichen und technologischen Bereich, im Produktionsbereich, etc. bekannt.

Herr Präsident,

die Rolle terroristischer antiiranischer Gruppen bei den jünsten Ausschreitungen in Iran ist vollkommen erwiesen und eindeutig. Einige europäische Länder haben sich mit Doppelmoral an der „Terrorismuswäsche“ beteiligt. Sie haben einigen terroristischen Elementen beachtliche finanzielle und logistische Erleichterungen verschafft.

Herr Präsident,

der Begriff „Menschenrechte“ ist nirgends auf der Welt stärker herausgefordert als im besetzten Palästina.

Die systematische Verletzung der Menschenrechte und die Verbrechen des zionistischen Regimes gegen die Menschlichkeit müssen gestoppt werden. Solange Palästina besetzt bleibt und die Verbrechen Israels fortdauern, kann man sich kaum auf den Menschenrechtsmechanismus der Vereinten Nationen verlassen.

Herr Präsident,

die Islamische Republik Iran setzt die menschenrechtlichen Verpflichtungen der Resolution weiterhin um und verteidigt die Rechte des großen iranisches Volkes mit aller Stärke.